Die Unwetter Ende Mai und Anfang Juni 2024 haben in weiten Teilen Bayerns zu enormen Überschwemmungen geführt. So auch in einigen Teilen Niederbayerns sowie im Raum Regensburg und Ingolstadt.
Die Landesgruppe Bayern des Reservistenverbandes diskutierte im Rahmen des DialogForum Sicherheitspolitik zum Thema „Braucht Deutschland eine Dienstpflicht?“.
Im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks begrüßte die Arbeitsgruppe Tourismus den Vorsitzenden des Bayerischen Zentrums für Tourismus Prof. Alfred Bauer, sowie die Vorstandsmitglieder Prof. Jürgen Schmude und Klaus Fischer im Bayerischen Landtag. Im Zentrum des Gesprächs standen aktuelle Themen der Branche wie Ganzjahrestourismus, Fachkräftesicherung, Tourismusfinanzierung und Nachhaltigkeit.
Zu den Ergebnissen der Herbst-Konjunkturumfrage des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags, wonach die bayerische Wirtschaft mit 99 Zählern zum vierten Mal in Folge unterhalb des langjährigen Durchschnitts von 112 Punkten liegt und die Stimmung weiterhin auf niedrigem Niveau bleibt, äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion Kerstin Schreyer wie folgt:
Apotheken sind ein zentraler Bestandteil der Gesundheitsversorgung und bieten den Bürgerinnen und Bürgern eine wohnortnahe, hochqualifizierte und vertrauensvolle Beratung und Versorgung. In der aktuellen wirtschaftlichen Lage stehen viele Apotheken jedoch vor existenziellen Herausforderungen. Um die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln langfristig zu sichern, hat die CSU-Fraktion in ihrer Fraktionssitzung dazu eine entsprechende Resolution verabschiedet.
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion hatte Verbandsdirektor Dr. Florian Reuther digital zu Gast. Themen waren die Zukunftsfragen in der Kranken- und Pflegeversicherung, die Beitragsentwicklung, mögliche Auswirkungen der Krankenhausreform sowie die Frage, wie die medizinische Versorgung durch das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung gestützt wird.
Mit den Olympische Sommerspielen und der Fußball-EM in Deutschland stand für viele Menschen das Jahr 2024 im Zeichen des Sports. Auch in Bayern wurde das Thema dieses Jahr mit der Kampagne „Bayern bewegen“ ausführlich behandelt.
Die Abgeordneten der Fraktion kamen mit dem Vorstand der Versicherungskammer zu einem parlamentarischen Frühstück zusammen.
Auf ihrer Herbstkonferenz haben sich die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bund und den Ländern klar für eine Beibehaltung der Schuldenbremse ausgesprochen. Reformvorschlägen erteilten sie eine Absage. Die Konferenz fand in München auf Einladung des bayerischen Sprechers Josef Zellmeier, MdL, statt.
Kürzlich trafen sich die CDU/CSU-Agrarsprecher aus ganz Deutschland zu ihrer dreitägigen Fachtagung in München. Für Kelheims Landtagsabgeordnete Petra Högl, seit vergangenem Jahr Agrarsprecherin der CSU-Landtagsfraktion und amtierende Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses des Bayerischen Landtags, war dies zugleich die Premiere als Gastgeberin.
Vor Kurzem trafen sich die CDU/CSU-Agrarsprecher aus ganz Deutschland in München zur Fachtagung. Bei der Tagung ging es u.a. darum, wie Landwirte weiter entlastet und auch der Bürokratieabbau vorangetrieben werden kann.
Starkregenereignisse treten zuletzt vermehrt auf und gefährden auch Häuser, die nicht in unmittelbarer Nähe eines Gewässers liegen. Erst im Juni dieses Jahres hatten mehrere Kommunen im Landkreis mit starken Unwettern und tagelangen intensiven Niederschlägen zu kämpfen.
Angesichts der steigenden Zahl von antisemitischen Vorfällen auch an bayerischen Hochschulen hat die Fraktion über mögliche Strategien dagegen beraten. Zu Gast waren Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern sowie Ron Dekel, Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit beim Verband Jüdischer Studenten in Bayern. Sie gaben Einblicke in ihre Erfahrungen mit Antisemitismus.
Noch vor der Klausurtagung der Gesamtfraktion traf sich der Arbeitskreis Wirtschaft in Würzburg, Schweinfurt und Ochsenfurt zur AK-Klausur. Dabei standen Gespräche mit Industrie- und Gewerkschafsvertretern und der Austausch vor Ort bei Unternehmen sowie anwendungsorientierten Forschungseinrichtungen verschiedenster Bereiche im Fokus.
Am 24. September 2024 erhielt die Arbeitsgruppe Tourismus unter der Leitung von Thomas W. Holz einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen des Münchner Oktoberfests, das jährlich über sieben Millionen Besucher aus aller Welt anzieht.
Der Arbeitskreis Kommunale Fragen und Innere Sicherheit hat sich in dieser Woche mit dem Verband der Berufsfeuerwehren AGBF Bayern zum Parlamentarischen Frühstück im Landtag getroffen. Zu Gast waren Oberbranddirektor Wolfgang Schäuble, Berufsfeuerwehr München, Leitender Branddirektor Harald Rehmann, Berufsfeuerwehr Würzburg sowie Stadtdirektor Volker Skrok von der Berufsfeuerwehr Nürnberg.
Als Vorsitzender der AG-Wehrpolitik vertrat Wolfgang Fackler die CSU-Landtagsfraktion beim diesjährigen Tag der Militärtradition in Schloss Schleißheim.
Positive Nachrichten für die Verkehrssicherheit und -durchfluss in Abensberg. Für die Errichtung eines Minikreisverkehrs im Zuge des Ersatzneubaus der Abensbrücke werden vom Freistaat Bayern rund 1,3 Millionen Euro an Fördermitteln in Aussicht gestellt.
Die Arbeitskreise für Staatshaushalt sowie für Kommunale Fragen kamen mit Thomas Karmasin, dem Präsidenten des Bayerischen Landkreistags, sowie weiteren Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammen. Im Zentrum standen Vorschläge, wie die Finanzlage von Kommunen in den Ballungsräumen verbessert werden kann.
Nach der Sommerpause konnten der Vorsitzende der AG Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, und Mitglied und Stimmkreisabgeordneter Alexander Flierl eine Delegation des Offizierskorps des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd im Bayerischen Landtag begrüßen.