Landtagsabgeordnete Petra Högl im Gespräch mit Ihrlersteins Bürgermeister Thomas Krebs

Kinderbetreuungseinrichtungen und Schule waren Thema

Nachdem die geplante Zusammenkunft der Kelheimer Landtagsabgeordneten Petra Högl (CSU) mit Ihrlersteins Bürgermeister Thomas Krebs zuletzt aufgrund Corona mehrmals verschoben werden musste, konnte der „Antrittsbesuch“ jetzt nachgeholt werden. Bürgermeister Krebs freute sich sehr, Petra Högl im Ihrlersteiner Rathaus begrüßen zu können. Krebs, seit Mai vergangenen Jahres Erster Bürgermeister und davor bereits sechs Jahr Stellvertreter des Bürgermeisters, stellte Högl zu Beginn des Gesprächs die Gemeinde mit einigen Kennzahlen kurz vor.  ... weiterlesen

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
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Ortstermin der FAGI in Mittelfranken: Vielversprechende Modelle im Bereich Übergangsbegleitung Frühförderung-Grundschule sowie Schulbegleitung

Abgeordnete der vier in der Fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe Inklusion (FAGI) vertretenen Fraktionen (CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FW und FDP) haben sich im Nürnberger Land mit den wichtigsten Akteuren von zwei spannenden Modellprojekten getroffen und ausgetauscht.
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Ein Praktikum bei MdL Petra Högl und MdEP Manfred Weber

Johannes M. Zachmayer, Schüler am Gabelsberger Gymnasium in Mainburg, lernte Alltag der Abgeordneten kennen

Johannes M. Zachmayer, Schüler der zehnten Klasse des Gabelsberger Gymnasiums in Mainburg, konnte bei einem einwöchigen Praktikum bei Landtagsabgeordneter Petra Högl und Europaabgeordneten Manfred Weber (beide CSU) Politik aus erster Hand erleben. Dabei begleitete der Teenager die Abgeordneten bei Ortsbesuchen und Veranstaltungen, durfte eine Plenarsitzung des Bayerischen Landtags live erleben und Petra Högl bei ihrer politischen Arbeit im Maximilianeum über die Schulter schauen.

Förderungen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm fließen in den Landkreis

MdL Petra Högl: „240.000 Euro für Abensberg, 240.000 Euro für Ihrlerstein und 320.000 Euro für Neustadt a.d. Donau“

Auch in diesem Jahr profitiert der Landkreis Kelheim erheblich von den Zuschüssen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“. Insgesamt 800.000 Euro erhalten die Stadt Abensberg, die Gemeinde Ihrlerstein und die Stadt Neustadt a.d. Donau für den Erhalt und die Entwicklung ihrer Stadt- und Ortskerne.  ... weiterlesen

Polizeiaufgabengesetz: CSU-Fraktion beschließt Änderungen

Moderne Polizeiarbeit ermöglichen, Missverständnisse ausräumen und für mehr Transparenz sorgen: Mit den Stimmen der CSU-Fraktion und des Koalitionspartners wird heute im Plenum die Novelle zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Konkret werden dabei auf Basis der Empfehlungen einer 2018 durch die Staatsregierung eingesetzten PAG-Expertenkommission, zu der auch der Datenschutzbeauftragte gehörte, Verbesserungen vorgenommen. So werden die polizeilichen Befugnisse bei „drohender Gefahr“ eingeschränkt, es gibt klarere Regelungen und Richtervorbehalte bei DNA-Analysen und besseren Rechtsschutz für Betroffene eines präventiven Gewahrsams.

Transparenzoffensive: CSU-Fraktion mit neuem Abgeordnetengesetz im Plenum

Interessenkonflikte vermeiden, gleichzeitig die Freiheit des Abgeordnetenmandats schützen und verlorenes Vertrauen in die parlamentarische Arbeit zurückgewinnen – das sind die Ziele des neuen Abgeordnetengesetzes, das heute auf Initiative der CSU-Fraktion als gemeinsamer Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen in erster Lesung im Plenum behandelt wird.

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juli 2021

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Thema Klimaschutz

Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause stehen u.a. am Dienstag die Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise, eine Aktuelle Stunde zum Thema "Klimafolgen vor der Haustür - Bayern schützen und der Klimakrise konsequent entgegentreten", am Mittwoch eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Klimaschutz sowie an allen drei Sitzungstagen die Lesung von Gesetzentwürfen und die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Die Sitzungsabläufe finden Sie hier. ... weiterlesen

Mehr Notärzte für Bayern

Anlässlich einer Sondersitzung hat sich unser Arbeitskreis der aktuellen Situation im Notarztdienst gewidmet.
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Die Landwirtschaft befindet sich seit Längerem in einem Veränderungsprozess

Niederbayerische CSU-Landtagsabgeordnete im Gespräch mit dem Bauernverband

Die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2023, mehr Wertschätzung und Verlässlichkeit für die Landwirtschaft – um diese und viele weitere Themen drehte sich jüngst ein intensiver Austausch zwischen den niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten und der Spitze des niederbayerischen Bauernverbandes um Präsidenten Gerhard Stadler und Bezirksbäuerin Irene Waas sowie den Kreisobmännern und Kreisbäuerinnen. Neben Staatsminister Bernd Sibler nahmen die Abgeordneten Petra Högl (Kelheim), Dr. Petra Loibl (Dingolfing-Landau), Max Gibis (Regen), Josef Zellmeier (Straubing) und Walter Taubeneder (Passau) teil.  ... weiterlesen