Landtagsabgeordnete Petra Högl im Gespräch mit Ihrlersteins Bürgermeister Thomas Krebs

Kinderbetreuungseinrichtungen und Schule waren Thema

Nachdem die geplante Zusammenkunft der Kelheimer Landtagsabgeordneten Petra Högl (CSU) mit Ihrlersteins Bürgermeister Thomas Krebs zuletzt aufgrund Corona mehrmals verschoben werden musste, konnte der „Antrittsbesuch“ jetzt nachgeholt werden. Bürgermeister Krebs freute sich sehr, Petra Högl im Ihrlersteiner Rathaus begrüßen zu können. Krebs, seit Mai vergangenen Jahres Erster Bürgermeister und davor bereits sechs Jahr Stellvertreter des Bürgermeisters, stellte Högl zu Beginn des Gesprächs die Gemeinde mit einigen Kennzahlen kurz vor. 

Ein Praktikum bei MdL Petra Högl und MdEP Manfred Weber

Johannes M. Zachmayer, Schüler am Gabelsberger Gymnasium in Mainburg, lernte Alltag der Abgeordneten kennen

Johannes M. Zachmayer, Schüler der zehnten Klasse des Gabelsberger Gymnasiums in Mainburg, konnte bei einem einwöchigen Praktikum bei Landtagsabgeordneter Petra Högl und Europaabgeordneten Manfred Weber (beide CSU) Politik aus erster Hand erleben. Dabei begleitete der Teenager die Abgeordneten bei Ortsbesuchen und Veranstaltungen, durfte eine Plenarsitzung des Bayerischen Landtags live erleben und Petra Högl bei ihrer politischen Arbeit im Maximilianeum über die Schulter schauen.

Förderungen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm fließen in den Landkreis

MdL Petra Högl: „240.000 Euro für Abensberg, 240.000 Euro für Ihrlerstein und 320.000 Euro für Neustadt a.d. Donau“

Auch in diesem Jahr profitiert der Landkreis Kelheim erheblich von den Zuschüssen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“. Insgesamt 800.000 Euro erhalten die Stadt Abensberg, die Gemeinde Ihrlerstein und die Stadt Neustadt a.d. Donau für den Erhalt und die Entwicklung ihrer Stadt- und Ortskerne. 

Polizeiaufgabengesetz: CSU-Fraktion beschließt Änderungen

Moderne Polizeiarbeit ermöglichen, Missverständnisse ausräumen und für mehr Transparenz sorgen: Mit den Stimmen der CSU-Fraktion und des Koalitionspartners wird heute im Plenum die Novelle zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Konkret werden dabei auf Basis der Empfehlungen einer 2018 durch die Staatsregierung eingesetzten PAG-Expertenkommission, zu der auch der Datenschutzbeauftragte gehörte, Verbesserungen vorgenommen. So werden die polizeilichen Befugnisse bei „drohender Gefahr“ eingeschränkt, es gibt klarere Regelungen und Richtervorbehalte bei DNA-Analysen und besseren Rechtsschutz für Betroffene eines präventiven Gewahrsams.

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juli 2021

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Thema Klimaschutz

Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause stehen u.a. am Dienstag die Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise, eine Aktuelle Stunde zum Thema "Klimafolgen vor der Haustür - Bayern schützen und der Klimakrise konsequent entgegentreten", am Mittwoch eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Klimaschutz sowie an allen drei Sitzungstagen die Lesung von Gesetzentwürfen und die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Die Sitzungsabläufe finden Sie hier.

Die Landwirtschaft befindet sich seit Längerem in einem Veränderungsprozess

Niederbayerische CSU-Landtagsabgeordnete im Gespräch mit dem Bauernverband

Die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2023, mehr Wertschätzung und Verlässlichkeit für die Landwirtschaft – um diese und viele weitere Themen drehte sich jüngst ein intensiver Austausch zwischen den niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten und der Spitze des niederbayerischen Bauernverbandes um Präsidenten Gerhard Stadler und Bezirksbäuerin Irene Waas sowie den Kreisobmännern und Kreisbäuerinnen. Neben Staatsminister Bernd Sibler nahmen die Abgeordneten Petra Högl (Kelheim), Dr. Petra Loibl (Dingolfing-Landau), Max Gibis (Regen), Josef Zellmeier (Straubing) und Walter Taubeneder (Passau) teil. 

Bayern-Tschechien: CSU-Fraktion will Beziehungen stärken und ausbauen

Mit einem 14 Impulse umfassenden Antrag will die CSU-Fraktion die Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und Tschechien weiter intensivieren. Bayern soll auch in Zukunft Motor der bayerisch-tschechischen Beziehungen sein. Die Fraktion will dazu das gegenseitige Verständnis weiter ausbauen und reagiert damit auch auf die Corona-bedingt schwierige Grenzsituation, in der es zu Grenzschließungen gekommen war.

Islamischer Unterricht: CSU-Fraktion macht Modellversuch zum Wahlpflichtfach

Islamischer Unterricht als reguläres Wahlpflichtfach an bayerischen Schulen: Mit der Änderung des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes sorgt die CSU-Fraktion heute Abend im Landtag dafür, dass der bisherige Modellversuch im kommenden Schuljahr als Wahlpflichtfach fortgeführt wird. Künftig können Schüler dort, wo islamischer Unterricht angeboten wird, dann wählen, ob sie am Fach Ethik oder Islamischer Unterricht teilnehmen wollen. Derzeit ist das bei gut 5 Prozent der bayerischen Schulen in den Jahrgangsstufen 1 bis 10 der Fall.

Aktuelle Stunde: Rettungsdienste als Säulen unserer Gesellschaft ist Thema der CSU-Fraktion

Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasst sich der Bayerische Landtag morgen ab ca. 15.30 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Rettungsdienste, Feuerwehren, THW – Säulen unserer Gesellschaft“. Konkret geht es darum, ins Bewusstsein zu rücken wie gut das Sicherheitsnetz in Bayern dank des unermüdlichen Einsatzes von Rettern, Helfern und Feuerwehrleuten funktioniert und wie Rettungsdienste und Feuerwehren bestmöglich unterstützt werden.

„Beeindruckend, was hier entstanden ist“

Landtagsabgeordnete Petra Högl zu Besuch im Langquaider Mehrgenerationenhaus

Von den deutlich gesunkenen Inzidenzzahlen profitiert auch das Mehrgenerationenhaus in Langquaid. Nach und nach können nun wieder viele Sprechstunden und Veranstaltungen in persönlicher Form angeboten werden. Von der Vielfalt und der Breite des Angebotes im Mehrgenerationenhaus sowie in Kooperation mit diesem konnte sich nun die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) bei ihrem Besuch vor Ort ein Bild machen. 

PAG-Ergänzung: Regierungsfraktionen weisen SPD-Vorwürfe zurück

Von wegen „chinesische Überwachungsverhältnisse in Bayern“

Zu den Behauptungen der SPD-Landtagsfraktion (Pressemitteilung vom 29. Juni 2021 „CSU und Freie Wähler wollen chinesische Überwachungs-verhältnisse in Bayern“) stellen die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN folgendes  richtig und  übersenden wir Ihnen Statements der innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen Manfred Ländner, CSU und Wolfgang Hauber, FREIE WÄHLER.