Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch, Fallzahlen nehmen seit Herbst 2020 wieder rasant zu. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
... weiterlesen

63 Millionen Euro Zuschüsse für Tierwohlställe – Bayerns Bauern investieren für die Tiere und in die Zukunft der Höfe

„Im Jahr 2020 haben viele bayerische Bauern in moderne Ställe investiert. Das ist eine gute Entwicklung“, sagt Martin Schöffel, der agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion.
... weiterlesen

„Zukunft made in Niederbayern“

Bayern bewirbt sich mit Pfeffenhausen um nationales Wasserstoff-Zentrum

Das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur hat zu einem Standortwettbewerb um ein nationales Wasserstoffanwendungszentrum (WTAZ) aufgerufen. In diesem Zentrum sollen Technologien rund um den Energieträger Wasserstoff entwickelt und erprobt werden. Die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl, Landrat Martin Neumeyer, CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner sowie die niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten setzen sich dafür ein, dass dieses Zentrum in Niederbayern aufgebaut wird. Ein erster großer Erfolg: Der niederbayerische Markt Pfeffenhausen im Nachbarlandkreis Landshut wurde nun zum offiziellen Kandidaten des Freistaats gekürt. ... weiterlesen

Telefonsprechstunde der Landtagsabgeordneten Petra Högl am Donnerstag, den 21. Januar 2021

Statt der monatlichen Bürgersprechstunde an wechselnden Orten im Landkreis Kelheim bietet die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl in Coronazeiten regelmäßig Telefonsprechstunden an.  ... weiterlesen

Absage der Winterklausur: CSU-Fraktion verschiebt geplante Arbeitstagung im Landtag

Angesichts der aktuellen Corona-Situation und der für Dienstag geplanten neuen Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die CSU-Fraktion entschieden, die von Montag (18.1.) bis Mittwoch (20.1.) vorgesehene Arbeitstagung abzusagen. Das teils digital geplante Treffen mit hochkarätigen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. 

Kelheims Bürgermeister Christian Schweiger und Landtagsabgeordnete Petra Högl informieren sich im Kelheimer Impfzentrum

Gemeinsam mit Landrat Martin Neumeyer haben der Kelheimer Bürgermeister Christian Schweiger und die Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) das im ehemaligen Verwaltungsgebäude des Landratsamtes Kelheim eingerichtete Impfzentrum besichtigt.  ... weiterlesen

Diese Woche im Plenum - Sonderplenarsitzung am 8. Januar 2021

Auf der Tagesordnung der 68. Plenarsitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie sowie die Beratung von Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier. ... weiterlesen

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 8. Januar 2021

„Corona dominiert auch das neue Jahr 2021. Die Lage ist unverändert ernst und das bleibt auch auf absehbare Zeit so.“ So fasste Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu Beginn seiner inzwischen achten Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie die Situation in Bayern zusammen. Erneut begründet der Ministerpräsident die weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen mit eindringlichen Worten.
... weiterlesen

Moped-Führerschein mit 15: CSU-Fraktion setzt Verbesserungen durch

Auf Initiative der CSU-Fraktion wird Mopedfahren für Jugendliche ab 15 auf dem Land künftig in einem Umkreis vom 35 Kilometern vom Wohnort möglich sein. Durch intensive Abstimmung der CSU-Fraktion mit dem Innenministerium wurde die entsprechende Verordnung kurzfristig überarbeitet, so dass die neue Regelung ab sofort gilt. Bisher war 15-Jährigen das Mopedfahren nur auf einzelnen, angemeldeten Strecken erlaubt. 

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 15. Dezember 2020

„Corona gerät außer Kontrolle, die Lage wird von Tag zu Tag dramatischer.“ Eindringlich und emotional verteidigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder den in der Ministerpräsidentenkonferenz und im Bayerischen Kabinett beschlossenen bundesweiten „harten Lockdown“ ab dem 16. Dezember 2020. Söder betonte in seiner Regierungserklärung, dass die stark ansteigende Anzahl an Todesfällen und die Lage in den Krankenhäusern keine andere Wahl ließen, als diesen Schritt zu gehen.
... weiterlesen