Das Chronische Fatigue Syndrom besser erforschen - für Bernhard Seidenath, unseren gesundheitspolitischen Sprecher, ein echtes Herzensanliegen. Gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek war er dazu heute zum Austausch am Uni-Klinikum Erlangen.
Auch in diesem Jahr lädt die CSU Volkenschwand wieder alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich zum Familienfest im Hof des Gasthauses Randlkofer in Leibersdorf ein. Das Familienfest beginnt diesen Sonntag, den 7. August um 10 Uhr mit einem Familiengottesdienst im Freien, der vom Chor Magnificante musikalisch umrahmt wird.
Nach 26 Sitzungstagen und mehr als 70 Zeugenbefragungen zieht der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Maske, Prof. Dr Winfried Bausback, folgende Zwischenbilanz:
Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) informiert, hat in den vergangenen Tagen Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber den Startschuss für 104 Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte in ganz Bayern gegeben. Mit dabei ist in diesem Jahr auch die Gemeinde Attenhofen aus dem Landkreis Kelheim. Diese können mit bis zu rund 183.000 Euro an Zuschüssen aus dem Europäischen Landeswirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) rechnen.
Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) mitteilt, sind die Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme für das Jahr 2022 final aufgestellt und jetzt veröffentlicht. Darüber hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter Heimatabgeordnete Högl heute informiert. In den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ stehen für ganz Bayern insgesamt 193,5 Millionen Euro für 434 Gemeinden zur Verfügung.
Zum Beschluss des Bayerischen Kabinetts, die Genehmigungsverfahren für den Stromleitungsbau zu beschleunigen und die Genehmigungsbehörden hierzu entsprechend personell zu verstärken – erhalten Sie folgendes Statement der energiepolitischen Sprecherin der CSU-Fraktion, Kerstin Schreyer:
Tolle Neuigkeiten hatte am Montagmittag die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) für den BRK- Vorstandsvorsitzenden Christian Schweiger sowie BRK-Geschäftsführer Christoph Kühnl. Wie Petra Högl beide BRK-Vertreter informierte, wird das neue BRK Lebenszentrum „Henry Dunant“ in Abensberg im Rahmen des Bayerischen Förderprogrammes „Pflege im sozialen Nahraum – PflegesoNah“ mit einer Summe in Höhe von knapp 6,3 Millionen Euro gefördert.
Mit dem Thema Prostitution haben sich die Arbeitsgemeinschaft Frauen und der Arbeitskreis Sozialpolitik unter der Leitung von Dr. Ute Eiling-Hütig und Thomas Huber beschäftigt – im Zentrum stand die Frage, wie die Situation der Prostituierten in Deutschland verbessert werden kann.
Aufgrund der hohen Inflation setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass der Bund die Kalte Progression dauerhaft ausgleicht. Per Dringlichkeitsantrag im Plenum wird der Bund aufgefordert, dass die erste Progressionszone in angemessenen Umfang erweitert wird, um die notwendigen Entlastungseffekte zu generieren.
Belastbare Fakten und Klarheit, was Kosten und Projektdauer angeht: das fordert die CSU-Fraktion im nachgezogenen Dringlichkeitsantrag zum Bauprojekt 2. Stammstrecke. Konkret wird die Staatsregierung aufgefordert, bei der Deutschen Bahn die Antworten auf alle offenen Fragen einzufordern.
Die CSU-Fraktion beschließt heute gemeinsam mit den Koalitionspartner in zweiter und dritter Lesung das Bayerische Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG). In Kraft treten wird es zum 1. Januar 2023. Es ist die erste umfassende Hochschulreform in Bayern seit 2006 und ermöglicht aus Sicht der Fraktion mehr Innovation, Exzellenz und Transfer an Bayerns Hochschulen.
Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion für eine nachhaltige Stärkung der Rehakliniken ein und fordert die Staatsregierung auf, beim Bund für entsprechende Weichenstellungen zu sorgen.
„Ein migrationspolitischer Irrweg“ - so bewertet die CSU-Fraktion den von der Ampel-Regierung beschlossenen Gesetzentwurf zum sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht für Ausländer. Demzufolge erhält, wer sich am 01.01.2022 fünf Jahre ununterbrochen in Deutschland aufgehalten hat, ein einjähriges Aufenthaltsrecht, eine Arbeitserlaubnis und einen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen. Eingeschlossen sind hierbei Ausländer, die über ihre Identität getäuscht haben und Straftäter mit geringfügigen Verurteilungen.
Bayern als Vorreiter bei der Digitalisierung: Mit den Bayerischen Digitalgesetz, das heute im Plenum in 2. Lesung beschlossen wird, ermöglicht die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner das bundesweit erste Digitalgesetz. Geregelt wird im Gesetz nicht nur die Digitalisierung in der Verwaltung, sondern erstmals die gesellschaftliche Digitalisierung insgesamt. Dabei werden die digitalen Rechte für Bürger und Unternehmen festgeschrieben und eine moderne, unbürokratische digitale Verwaltung umgesetzt. Zu den digitalen Rechten gehören hierbei unter anderem das digitale Bürgerkonto Bayern ID sowie ein Abwehrrecht gegen staatliche Internetblockaden. In der Verwaltung sollen künftig alle geeigneten Prozesse digitalisiert werden und mit der Maxime digital first wird das digitale Verfahren zum Regelfall.
Die Investoren Manuel Neuer und Johannes Rabl haben vom Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den Zuschlag für das ehemalige Forsthaus Valepp erhalten. Dadurch können sie das Gebäude in Erbpacht übernehmen, sanieren und gemäß ihres Nutzungskonzeptes betreiben.
Bei einem Besuch des US-Generalkonsuls in Augsburg tauschten sich der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik, Johannes Hintersberger, und Timothy Liston über Sicherheit, die Bundeswehr und die entscheidende Rolle der NATO-Partnerschaft aus.
Spannender Austausch zur weltpolitischen Lage mit dem neuen Generaldirektor der Taipeh Vertretung in München, Dr. Ian-Tsing Dieu, und Fraktionsvorsitzendem Thomas Kreuzer.
Auf den Tagesordnungen der 120., 121. und 122. Plenarsitzung stehen eine Aktuelle Stunde zur Wirtschafts- und Finanzpolitik, Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Die Sitzungsabläufe finden Sie hier.
Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat in dieser Woche den neuen Agrarbericht vorgestellt. Sehr erfreulich ist, dass sich die Zahl der Betriebsaufgaben in Bayern auf geringem Niveau bewegt. Aktuell gibt es in Bayern immer noch rund 103.000 Betriebe. Es freut uns, dass die Bauern in Bayern ihre Fläche, auch in kleinen Betrieben, selbst bewirtschaften und die Kulturlandschaft in einzigartiger Weise erhalten.
Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) mitteilt, unterstützt die Bayerische Landesstiftung in diesem Jahr die Außensanierung der Katholischen Filialkirche St. Florian in Helchenbach, Markt Rohr in Niederbayern, mit einer Gesamtsumme von 53.000 Euro. Dies teilte der Stiftungsrat der Landesstiftung nach seiner gestrigen Sitzung MdL Petra Högl mit. „Es freut mich sehr, dass die Sanierung von Seiten der Bayerischen Landesstiftung gefördert wird. Dies zeigt auch, wie wertvoll die Baudenkmäler im Kelheimer Landkreis sind und, dass es sich lohnt auf ihre Erhaltung besonders Acht zu geben“, führt Högl weiter aus.