Wie bewahren wir die Schöpfung und die Schönheit der bayerischen Natur? Wie gelingt zukunftsgerichteter, kooperativer Umweltschutz und die Anpassung an den Klimawandel? Diese und weitere Fragen hat die CSU-Fraktion bei ihrem Empfang „Bayerns Zukunft: Heimat – Natur – Verantwortung“ mit ihren Gästen diskutiert.
Der Arbeitskreis Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport der CSU-Landtagsfraktion hat die Firma Lentner GmbH in Hohenlinden besucht – einen der führenden Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen in Bayern.
Bayerns Zukunft ist untrennbar mit unserer vertrauten Lebenswelt, Herkunft und Natur sowie verantwortlichem Handeln verbunden. Die CSU-Landtagsfraktion setzt mit ihrem Empfang ein deutliches Zeichen für die Verantwortung gegenüber Heimat, Natur und Zukunft unseres Staates. Im Mittelpunkt steht der Dialog über den Erhalt unserer bayerischen Lebensgrundlagen und die gemeinsame Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft.
Der Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie hat sich mit Dr. Markus Schmitz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, zu den aktuellen Herausforderungen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt ausgetauscht.
Die Arbeitsgemeinschaft Frauen unter Leitung von Barbara Becker tauschte sich mit Dressurreiterin und Unternehmerin Lisa Müller über ihr Politikinteresse und ihre Erfahrungen im Rahmen ihres Praktikums im Bayerischen Landtag aus. Sie hatte hier Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Parlamentsalltag und zu verschiedenen Terminen begleitet.
Der Bayerische Landtag bekräftigt sein deutliches „Ja!“ zur Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in München. Das ist Ziel eines Dringlichkeitsantrags, der morgen auf Vorschlag von CSU und FREIEN WÄHLERN im Plenum beschlossen werden soll. Aufbauend auf dem Landtagsbeschluss vom 30. Januar 2025 soll der Dringlichkeitsantrag Rückenwind für die bayerische Olympia-Bewerbung geben und die Münchnerinnen und Münchner motivieren, beim Bürgerentscheid mit „Ja“ zu stimmen.
Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich mit Dr. Jutta Weiss, Geschäftsführende Ärztin der Region Bayern der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), ausgetauscht.
Als Stimmkreisabgeordneter und Mitglied der AG Wehrpolitik hat Volker Bauer an dem feierlichen Indienststellungsappell der neuen Offiziersschule der Luftwaffe (OSLw) in Roth teilgenommen.
Anfang Oktober besuchten Holger Dremel und Alfred Grob vom Arbeitskreis für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport die Polizeiinspektion Spezialeinheiten Südbayern in München.
In der heutigen Sitzung gab der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen grünes Licht für den Baubeginn des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland im Nürnberger Norden. Das Kulturzentrum der Deutschen aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion erhält damit die versprochenen Räumlichkeiten und wird so zur zentralen Einrichtung im Freistaat Bayern, die sich mit professionellen Strukturen mit der Kultur, Geschichte, den Leistungen und Anliegen dieser großen Bevölkerungsgruppe auseinandersetzen soll.
Wie kann Hilfe gezielt dorthin gelangen, wo sie wirklich gebraucht wird? Diese Frage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung der CSU-Landtagsfraktion. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, Dr. Markus Schmitz, wurde intensiv darüber diskutiert, wie es gelingen kann, Unterstützung passgenauer und wirksamer zu gestalten.
Der Geschäftsführer der Leaders of AI, Dominic von Proeck, war bei der AG Junge Gruppe zu Gast.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und eines Austauschs mit dem Historiker Prof. Michael Wolffsohn bekräftigt die CSU-Landtagsfraktion ihre tiefe Anteilnahme für die betroffenen Menschen und ihre unerschütterliche Solidarität mit Israel. Die Fraktion betont, dass jedes Ende von Gewalt und Terror ein entscheidender Beitrag zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und zur Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland ist. Antisemitische Vorfälle müssen konsequent bekämpft und jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger bestmöglich geschützt werden.
Mit der „HELPER-Studie“ hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention in dieser Woche beschäftigt. Diese nimmt die berufliche Situation von Hebammen oder Heilmittelerbringerinnen und Heilmittelerbringern in Bayern (Logopäden, Ergo- und Physiotherapeuten, Podologen und Ernährungstherapeuten) in den Blick.
Im Juli 2024 hat der Bayerische Landtag auf Initiative der CSU-Fraktion die Enquete-Kommission Bürokratieabbau eingesetzt. Ihr Auftrag: Prozesse in der öffentlichen Verwaltung auf den Prüfstand stellen, gesetzliche Vorgaben vereinfachen und Strukturen so verbessern, dass Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Ehrenamt spürbar entlastet werden. Jetzt hat die Kommission im Bayerischen Landtag ihren Zwischenbericht vorgestellt, mit positiven Ergebnissen und viel Schwung für die zweite Phase.
Unter dem Titel „Gesund alt werden – eine bayerische Agenda für mehr Lebensjahre in Lebensfreude“ hat sich die AG Junge Gruppe im Bayerischen Landtag mit Dr. Johannes Zwick, Aufsichtsratsvorsitzender der Johannesbad Gruppe und Gründer von Chōju, ausgetauscht.
Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt das gemeinsam mit der Staatsregierung geplante „Gesetz zum Schutz vor Drohnenüberflügen in Bayern“ und macht es in einem Dringlichkeitsantrag heute zum Thema. Mit Blick auf die Bedrohungen durch unbemannte Luftfahrtsysteme, die heute längst auch zu Spionage-, Sabotage- und Angriffszwecken eingesetzt werden, handelt Bayern sofort und kompromisslos: Die Bayerische Polizei erhält erstmals eine klare und rechtssichere Befugnis, Drohnen aufzuspüren, und sie, wenn von ihnen eine Gefahr oder eine drohende Gefahr ausgeht, zu stören und im Ernstfall mit Gewalt unschädlich zu machen. Damit sorgt der Freistaat für konkrete Sicherheit – für die Bürgerinnen und Bürger, für kritische Infrastruktur und für den Wirtschaftsstandort Bayern. Ziel ist die Umsetzung des Gesetzes noch bis Ende dieses Jahres.
Am 7. Oktober 2023 verübte die Hamas einen beispiellosen Terrorangriff auf das Nova-Festival in Israel. Mehr als 360 überwiegend junge Menschen wurden grausam ermordet, zahlreiche weitere verletzt, verschleppt oder Opfer sexualisierter Gewalt. Dieses Massaker markiert eine Zäsur, die für immer in das kollektive Gedächtnis eingehen wird.
In der aktuellen Debatte um die Wehrpflicht unterstützt die CSU-Landtagsfraktion den Vorstoß des Kanzlers für ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr.