Arbeit der Blaulichtorganisationen im Landkreis im Fokus

Fachaustausch von MdL Petra Högl mit Innenstaatssekretär Sandro Kirchner

Als „überaus positiv“ und „gewinnbringend“ bewerteten die rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Blaulicht-Fachgespräch, zu der Kelheims Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) in die BRK-Kreisgeschäftsstelle geladen hatte. Der Einladung zum Austausch waren neben Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner (CSU), stv. Landrat Ludwig Wachs, Niederbayerns Polizeipräsident Manfred Jahn auch Vertreter der beiden Polizeidienststellen in Mainburg und Kelheim gefolgt. Zudem nahmen die Feuerwehrführung, Vertreter des BRKs, des THW-Ortsverbandes Kelheim, der DLRG, der Bergwacht sowie der Wasserwacht teil. Unisono betonten alle Teilnehmer die gute Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Organisationen im Landkreis. „Wir kennen uns. Wir arbeiten alle vertrauensvoll zusammen“, betonte etwa Markus Hofer, Ortsbeauftragter des THW Kelheim.

Tag der Bundeswehr in der Sanitätsakademie in München

Im Rahmen des Tages der Bundeswehr 2023 öffnete die Sanitätsakademie der Bundeswehr in München ihre Tore.

Gartenstadt München-Hartmannshofen: CSU-Fraktion ermöglicht maßvolle Bebauung

Den Gartenstadtcharakter erhalten und trotzdem bezahlbaren Wohnraum schaffen: Auf diese Linie für die weitere Planung in München-Hartmannshofen hat sich die CSU-Fraktion heute bei entsprechenden Beratungen in Haushaltsausschuss mit Bauminister Christian Bernreiter und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter verständigt. 

Der Freistaat Bayern wird auf einzelnen großen Grundstücken die Bebauung maßvoll erweitern. So können bis zu 60 Wohnungen geschaffen werden. Der Baumbestand und die großen Gärten, die den Charakter des Viertels prägen, bleiben erhalten. Die Stadt München wird am Bebauungsplan festhalten. 

Expertenanhörung zur Chemieindustrie: CSU-Fraktion sieht akuten Handlungsbedarf auf Bundesebene

Verschärfung des Chemikalienrechts, langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren und zu hohe Energiekosten – Herausforderungen, mit denen die Chemieindustrie konfrontiert ist. Um die deshalb drohende Abwanderung dieser Schlüsselbranche aus Bayern zu verhindern und Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern, findet auf Initiative der CSU-Fraktion morgen eine Expertenanhörung im Wirtschaftsausschuss statt.

PAG-Entscheidung: CSU-Fraktion sieht wichtiges Signal für Akzeptanz polizeilichen Handelns

Zur Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, der heute den Präventivgewahrsam im Polizeiaufgabengesetz PAG als verfassungskonform eingestuft hat - äußert sich die CSU-Fraktion wie folgt:

Arzneimittelversorgung: CSU-Fraktion will Rahmenbedingungen für Apotheken verbessern

Unterstützung für Bayerns Apotheken: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, auch künftig die wohnortnahe Arzneimittelversorgung durch Apotheken sicherzustellen. Konkret wird der Bund aufgefordert, es den Apotheken - insbesondere im ländlichen Raum - auch weiterhin zu ermöglichen, auskömmlich zu arbeiten. Dazu sollen nach dem Willen der Fraktion die gesetzlich eingeführte Erhöhung des Apothekerabschlags wieder gestrichen und die Festzuschläge für Apotheken angepasst werden. 

Erhöhung der Zuschüsse für Privatschulen: CSU und FREIE WÄHLER stellen Schulen in privater Trägerschaft zukunftsfest auf

Der Freistaat Bayern investiert jeden dritten Euro in Bildung, um das hochwertige differenzierte bayerische Bildungssystem zu erhalten und weiter auszubauen. Privatschulen sind dabei eine wichtige Ergänzung und zunehmend beliebte Abrundung des öffentlichen Schulangebots: Über zwölf Prozent aller bayerischen Schülerinnen und Schüler besuchen mittlerweile eine Privatschule. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und Schulen in privater Trägerschaft zukunftsfest aufzustellen, erhöhen die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN im Zuge der Verbesserungen bei der Beamtenbesoldung auch die Zuschüsse für Privatschulen.

 Der entsprechende Antrag ergänzt den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes und des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes, der morgen im Plenum in erster Lesung beraten wird. Der Antrag soll noch im Juni behandelt werden und besteht aus folgenden Punkten:

Mittelstandsempfang im Maximilianeum

Innovationstreiber, Ausbilder der Nation, Wachstumsmotor der bayerischen Wirtschaft – all das sind die bayerischen Mittelständler. Beim Mittelstandsempfang der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit über 160 Gästen haben dies Fraktionschef Thomas Kreuzer, Ministerpräsident Dr. Markus Söder und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Kerstin Schreyer mehr als deutlich herausgestellt und sich auf diesem Wege für diese Leistung bedankt.

Wolfsmanagement: CSU-Fraktion fordert Bestandsregulierung

Immer mehr Wolfsrisse bei Weidetieren und Weidetierhalter die aufgeben: Um das künftig zu verhindern und die nachhaltige Weidewirtschaft weiter zu ermöglichen -  fordert die CSU-Fraktion eine wirksame Bestandsregulierung der Wölfe in Bayern.

Das ist das Ergebnis eines Fachgesprächs der Fraktion mit dem renommierten Schweizer Wolfsexperten Marcel Züger, der eine dauerhafte Koexistenz von Weidetieren und Wölfen für nicht möglich hält – und des Austausches mit Weidetierhaltern, Viehzüchterverbänden und dem Bauernverband. 

Energieversorgung: CSU-Fraktion fordert Gesamtkonzept und mehr Sicherheit

Um sicherzustellen, dass Deutschland jederzeit über ausreichend und entsprechend grundlastfähige Energie verfügt, fordert die CSU-Fraktion von der Ampel im Bund ein verlässliches und belastbares Gesamtkonzept. Im Antrag der Fraktion, der morgen im Wirtschaftsausschuss behandelt und beschlossen wird, wird die Staatsregierung aufgefordert, dieses Gesamtkonzept mit einer zuverlässigen Energieinfrastruktur nachdrücklich einzufordern. Notwendig sind hierfür nach Ansicht der Fraktion grundlastfähige Kraftwerke, der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien, diversifizierte Energieimportstrukturen und ausreichend Netz- und Speicherinfrastruktur. Zusätzlich müssen die Voraussetzungen für eine sich verändernde Energienachfrage, durch Elektroautos und Wärmepumpen, geschaffen werden und der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft integriert werden.

Die „Gelbe Schleife“ gehört in den öffentlichen Raum – sie ist sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit unseren Soldatinnen und Soldaten

Die Gelbe Schleife ist ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung und Verbundenheit mit den Soldatinnen und Soldaten besonders in Auslandseinsätzen und ihren Angehörigen. "Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Die Soldatinnen und Soldaten sind Garanten für den Frieden, die Sicherheit und die Freiheit unseres Landes", sagt Johannes Hintersberger, der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Verfassungsschutzgesetz: CSU-Fraktion stärkt mit Änderungsantrag Grundrechte und sorgt für mehr Sicherheit

Um auch bei neuen Bedrohungslagen für bestmögliche Sicherheit für alle zu sorgen, ermöglicht die CSU-Fraktion mit ihrem Änderungsantrag zum Verfassungsschutzgesetz, dass die Verfassungsschützer auch bei neuen Entwicklungen tätig werden und reagieren können. Das gilt etwa auch für mittels KI aus dem Ausland gesteuerte verfassungsfeindliche Propaganda. 

Zudem soll auch der Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutzbehörden und Sicherheitsbehörden optimal funktionieren und im Ernstfall ergebnisorientiert erfolgen.

Expertenanhörung zur Ökologischen Landwirtschaft: CSU-Fraktion sieht Bayern als Vorreiter

Die Beleuchtung der aktuellen Situation der ökologischen Landwirtschaft in Bayern – damit befasst sich der Agrarausschuss morgen. Für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag steht fest, dass man durch das bereits 2019 ins Leben gerufene Landesprogramm BioRegio 2030 ein Maßnahmenpaket geschnürt hat, das bestmögliche Rahmenbedingungen für den Erhalt und die Weiterentwicklung der ökologischen Landwirtschaft schafft. Mit dem ganzheitlichen Ansatz unterstützt Bayern eine Vielzahl an Maßnahmen in den Bereichen Beratung, Bildung, Förderung, Forschung und Vermarktung.

1,74 Millionen Euro fließen in den Landkreis

MdL Petra Högl: Förderungen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm für Ihrlerstein, Neustadt und Siegenburg

Auch in diesem Jahr profitiert der Landkreis Kelheim erheblich von den Zuschüssen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“, wie MdL Petra Högl (CSU) informiert. 1.600.000 Euro erhält die Stadt Neustadt a. d. Donau aus dem Förderprogramm für die Neugestaltung des Stadtkerns. Die Gemeinde Ihrlerstein erhält für die Umsetzung des interkommunalen Entwicklungskonzeptes IG Altmühltal 80.000 Euro sowie der Markt Siegenburg 60.000 Euro für die Gestaltung der Ortsmitte.

Radverkehr stärken: Regierungsfraktionen präsentieren bayerisches Radgesetz

Den Radverkehr stärken und sicherer machen und das Radland Bayern noch attraktiver gestalten: Dazu bringen die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN das bayerische Radgesetz auf den Weg. Bis 2030 sollen gegenüber Ende 2022 bayernweit insgesamt 1.500 Kilometer an neuen Radwegen entstehen, Kommunen finanziell wie auch beratend bei der Umsetzung von Radinfrastrukturprojekten gefördert sowie die Verkehrssicherheit und die Bedingungen für den Radverkehr verbessert werden.

Damit reagiert der Freistaat auf ein geändertes Mobilitätsverhalten und trägt der zunehmenden Bedeutung des Fahrrads als klimaschonendes, gesundheitsförderndes und kostengünstiges Verkehrsmittel Rechnung. Ziel ist es, den Anteil des Fahrrads am Verkehrsmix zu erhöhen und die Planung sowie den Bau einer bayernweit vernetzten Radinfrastruktur durch eine strukturierte Finanzierung und Förderung zu beschleunigen.

Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Petra Högl am Montag, den 22. Mai 2023 in Abensberg

Die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) lädt am Montag, den 22. Mai 2023 zwischen 10.00 und 11.30 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Diese findet im Bürgerbüro in Abensberg (Weinberger Straße 2, 93326 Abensberg) statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen direkt mit der Landtagsabgeordneten besprechen und ihre Fragen an sie richten. Die Bürgersprechstunde findet regelmäßig einmal pro Monat abwechselnd in einer Kommune des Landkreises Kelheim statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen erhalten Sie auch telefonisch unter 09443/9920730 oder per E-Mail an buero@petra-hoegl.de und auf www.petra-hoegl.de. 

MdL Petra Högl: Über 6,7 Millionen fließen in den Landkreis Kelheim

18 kommunale Hochbaumaßnahmen werden vom Freistaat gefördert

„Der Freistaat bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise, gerade mit Blick auf den Bau und den Erhalt der Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen. Über 6,7 Millionen Euro fließen hierfür dieses Jahr für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Kelheim“, sagt die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU). 18 kommunale Hochbauprojekte im Kelheimer Landkreis mit Schwerpunkt auf der Sanierung und den Bau von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindergärten werden im Jahr 2023 vom Freistaat gefördert.  

Sport, Jugend, Zukunft – Sportempfang im Bayerischen Landtag

„Sport, Jugend, Zukunft“ – so lautete das Motto des Sportempfangs, zu dem die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ins Maximilianeum einlud. Über 180 Gäste kamen an diesem Abend zusammen, um sich auszutauschen, über aktuelle Herausforderungen der Sportvereine zu sprechen und zu überlegen, wie gerade der Nachwuchsbereich weiter gefördert werden kann.

Petra Högl neue Kreisvorsitzende der CSU im Landkreis Kelheim

Volkenschwander Högl folgt auf Martin Neumeyer

Landtagsabgeordnete Petra Högl ist neue Kreisvorsitzende des rund 1.450 Mitglieder starken CSU-Kreisverbandes im Landkreis Kelheim. Die 149 anwesenden Delegierten wählten Högl auf der turnusmäßigen Delegiertenversammlung in Maierhofen, Gemeinde Painten, mit 99,3 Prozent der gültigen Stimmen zur neuen Vorsitzenden. Högl folgt damit auf Kelheims Landrat Martin Neumeyer, der nach 24 Jahren an der Spitze des Verbandes nicht erneut für den Vorsitz kandidierte. Neumeyer schlug den Delegierten Högl als seine Nachfolgerin im Amt des Kreisvorsitzenden vor. „Ich bin sehr dankbar für den großen Vertrauensbeweis meiner Partei. Dieses Ergebnis gibt viel Kraft für die anstehenden Aufgaben“, sagte Petra Högl. 

Mainburger Pflegeschülerinnen auf einer Bühne mit Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek

MdL Petra Högl lud Gäste aus Mainburg zu Pflegeempfang nach München

Über ihre Erfahrungen in der Ausbildung zur Pflegefachfrau berichteten mit Maria Winklbauer, Sarah Steinbeck und Aveen Kejo drei Schülerinnen der Abschlussklasse an der Berufsfachschule für Krankenpflege in Mainburg kürzlich Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sowie dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Bayerischen Landtags, Bernhard Seidenath MdL.