Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt! - Winterklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz

Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt - Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz
Wie können wir die aktuellen Herausforderungen zu Chancen für unser Land machen? Wie müssen wir unsere Innovationspolitik gestalten, damit wir bei Forschung und Entwicklung auch in Zukunft zu den Besten der Welt zu gehören? Welche neuen Ansätze gibt es, um die Energiekrise zu bewältigen? Und inwiefern beeinflusst die aktuelle außenpolitische Lage das Sicherheitsgefühl auch hier bei uns im Freistaat? Zu all diesen und weiteren Themen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt!“ im Rahmen ihrer traditionellen Winterklausurtagung mit hochkarätigen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Kloster Banz.

Pflegeausbildung auf höchstem Niveau

MdL Petra Högl informiert sich an Mainburger Pflegefachschule

Auf fachlich und auch technisch höchstem Niveau findet in Mainburg die Ausbildung angehender Pflegefachkräfte statt. Davon konnte sich Landtagsabgeordnete Petra Högl bei ihrem Besuch der Mainburger Berufsfachschule für Pflege und Pflegehilfe selbst ein Bild machen. 

Erste generalistische Pflegefachkraftklasse nimmt Ausbildungsabschluss ins Visier

MdL Petra Högl im Austausch mit den Pflegenachwuchskräften an der Pflegeschule in Mainburg

Krankenpflege, Kinderkrankenpflege oder Altenpflege? Diese Frage mussten angehende Pflegenachwuchskräfte bis zum Jahr 2019 vor Beginn ihrer Ausbildung für sich beantworten, da es sich um drei unterschiedliche Ausbildungsgänge handelte. Seit dem Jahr 2020 hat sich das nun geändert. Die drei Berufsbilder wurden durch das bundeseinheitliche Pflegeberufegesetz zu einer generalistischen Ausbildung mit dem Abschluss als Pflegefachfrau bzw. Pflegefachmann zusammengeführt. Die neue Ausbildung soll die angehenden Fachkräfte befähigen, Menschen aller Altersstufen zu pflegen. Im Anschluss besteht dann die Möglichkeit, sich zu spezialisieren. 

Kampfjet-Beschaffung: CSU-Fraktion fordert Einbindung bayerischer Unternehmen

Die deutsche und bayerische Luftfahrtindustrie muss bei der Instandsetzung und Wartung der in den USA bestellten Kampfjets und Hubschrauber beteiligt werden - das fordert die CSU-Fraktion mit einem Antrag im Wirtschaftsausschuss. Konkret wird die Ampel-Bundesregierung aufgefordert sicherzustellen, dass die heimische Luftfahrtindustrie entsprechende Aufträge erhält. 

UA Maske: Fazit des Vorsitzenden Prof. Dr. Winfried Bausback

Zum Abschluss der Beweisaufnahme des UA Maske mit der Aussage von Ministerpräsident Söder erhalten Sie folgendes Statement des UA-Vorsitzenden Prof. Dr. Winfried Bausback: 

Uniklinikagesetz: CSU-Fraktion bringt mehr Freiheit und Flexibilität auf den Weg

Bayerns Universitätskliniken zukunftsfest machen: Damit diese ihre Funktion in einem hochmodernen Gesundheits­system optimal erfüllen können, beschließt die CSU-Fraktion heute im Plenum die Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes. Konkret beinhaltet das  mehr Freiheit beim Bauen, mehr Flexibilität für Unternehmensgründungen und den besseren Austausch von Patientendaten für die Universitätskliniken.

UA Zukunftsmuseum und Stammstrecke: CSU-Fraktion bringt Einsetzungen auf den Weg

Nach intensiven Verhandlungen mit der Opposition über die Fragenkataloge sorgt die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner für die Einsetzung der Untersuchungsausschüsse Zukunftsmuseum und Stammstrecke noch in diesem Jahr.

Dazu der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion, Tobias Reiß:

„Wir halten die beiden Untersuchungsausschüsse für Wahlkampfmanöver der Opposition. Denn sowohl die 2. Stammstrecke als auch das Zukunftsmuseum in Nürnberg sind bereits in aller Ausführlichkeit im Landtag und in den Ausschüssen behandelt worden.

Die Opposition hat trotz vollmundiger Ankündigungen und Vorlage der Fragenkataloge in einer Pressekonferenz im Oktober vier Wochen bis zur Einreichung im Landtag verstreichen lassen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Untersuchungsausschüsse trotzdem mit verfassungskonformen Fragen noch in diesem Jahr eingesetzt werden können. Wir beweisen, dass wir Transparenz und seriöse Aufklärung den Skandalisierungsversuchen der Opposition entgegensetzen.“

Härtefallhilfen: CSU-Fraktion ermöglicht schnelle Auszahlung

Schnelle finanzielle Hilfe in Zeiten explodierender Energiepreise: per Dringlichkeitsantrag ermöglicht die CSU-Fraktion die Härtefallhilfen des Freistaates Bayern bereits vor Verkündung des Haushalts 2023 schnell auf den Weg zu bringen. Konkret geht es um ein Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro, mit dem bei drohender Existenzgefährdung finanzielle Lücken der Bundeshilfen geschlossen werden sollen.

UA Maske: CSU-Fraktion sieht pauschale Unterstellungen von Korruption und Günstlingswirtschaft widerlegt

 Vor der finalen Woche der Beweisaufnahmen mit weiteren Aussagen von Mitgliedern der Staatsregierung bilanziert der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Maske, Prof Dr. Winfried Bausback den aktuellen Stand wie folgt: 

UA Maske: Zwischenfazit des Vorsitzenden Prof Dr. Winfried Bausback

Im Untersuchungsausschuss Maske stehen die letzten beiden Wochen der Beweisaufnahme an: ab kommenden Montag werden Mitglieder der Staatsregierung aussagen.

Hierzu das Zwischenfazit des UA-Vorsitzenden Prof. Dr. Winfried Bausback:

Staatsbürgerschaft: CSU-Fraktion will Ampel-Pläne stoppen

Erst Integration, dann Staatsbürgerschaft: per Dringlichkeitsantrag wendet sich die CSU-Fraktion gegen die Pläne der Ampelregierung im Bund, die Voraussetzungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft heruntersetzen. Zum Beispiel diese bereits nach 5 oder 3 statt bisher 8 Jahren an Migranten zu vergeben und die doppelte Staatsbürgerschaft soll zur Regel werden.

Jobrad: Einführung für bayerische Beamte ab Sommer 2023

Wer mit dem Fahrrad fährt - egal ob privat oder zur Arbeit - leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz und zur eigenen Gesundheit.

Privatschulen: Regierungsfraktionen erhöhen Schulgeldersatz

Gestiegene Energiekosten über Härtefallfonds abfederbar

Entlastung bei den Energiekosten und 12,8 Millionen Euro mehr Schulgeldersatz: Mit diesen Maßnahmen sorgen die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN dafür, dass die Privatschulen im Freistaat in der aktuellen Krise nicht in finanzielle Schieflage geraten und dass die Elternbeiträge zum Schulgeld stabil bleiben.

Informationsgespräch mit TenneT

Kerstin Schreyer, Vorsitzende des AK Wirtschaft, sprach mit dem Stromnetzbetreiber TenneT über die Netzausbaupläne in Bayern für die kommenden Jahre.

Untersuchungsausschüsse Zukunftsmuseum und 2. Stammstrecke: Statement von CSU-Fraktionschef Kreuzer

Zu den von der Opposition beantragten Untersuchungsausschüssen zum Zukunftsmuseum Nürnberg und zur 2. Stammstrecke äußert sich CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer wie folgt:

„Natürlich werden wir an der Arbeit dieser Untersuchungsausschüsse intensiv mitwirken. Festzuhalten bleibt aber: Es handelt sich um durchschaubare Wahlkampfmanöver der Opposition, die einmal mehr dieses Instrument für Skandalisierungszwecke missbraucht. 

Denn: das Nürnberger Zukunftsmuseum ist ein großes Projekt für Nürnberg. Es wurde nicht nur nach Recht und Gesetz im Landtag verabschiedet, sondern auch intensiv in zahlreichen Anfragen behandelt und beleuchtet.

Auch die Entwicklung bei der 2. Stammstrecke wurde ausführlich im Landtag erläutert und diskutiert. Für Planung und Bau trägt hier im übrigen nicht der Freistaat Bayern, sondern die Deutsche Bahn die alleinige Verantwortung.“

Staatliche Feuerwehrschule Geretsried: CSU-Fraktion ermöglicht Neubau des Unterkunftsgebäude

Bessere Ausbildungsmöglichkeiten für Bayerns Feuerwehrler: der Haushaltsausschuss hat heute mit den Stimmen der CSU-Fraktion die Erweiterung der Feuerwehrschule Geretsried ermöglicht. Konkret wird für 68 Millionen Euro ein neues Unterkunftsgebäude mit 86 Einzelzimmern und 3 Familienzimmern sowie einer Mensa gebaut. Insgesamt gibt es in Bayern neben Geretsried noch zwei Feuerwehrschulen in Regensburg und Würzburg.

Informationsgespräch zum Thema "Suchtprävention"

Mit der Situation in der Versorgung von Suchterkrankten insbesondere im Großraum Nürnberg hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege auseinander gesetzt – und dazu Jan Welker (Oberarzt Zentrale Notaufnahme, Klinikum Nürnberg), Daniela Dahm (Leiterin Lilith e.V. Drogenhilfe), Norbert Wittmann (Leiter mudra e.V. Drogenhilfe) und Elisabeth Müller (Oberärztin Psychiatrie/Suchtmedizin, Klinikum Nürnberg) eingeladen.

Werkstattgespräch: Wie sieht die Zukunft der Sozialwirtschaft aus?

Wie sieht die Zukunft der Sozialwirtschaft aus? Im Rahmen eines Werkstattgesprächs diskutierten hierzu die CSU-Sozialpolitiker unter Leitung des Vorsitzenden des sozialpolitischen Arbeitskreises, Thomas Huber, mit der Vorsitzenden des wirtschaftspolitischen Arbeitskreises, Kerstin Schreyer, sowie verschiedenen Akteuren der Sozialwirtschaft. 

Landesförderprogramm „PflegesoNah“ wird 2023 fortgeführt

MdL Petra Högl: Wichtiger Baustein für den Ausbau von Pflegeplätzen und Pflegeangeboten

Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) informiert, wird der Freistaat auch in den kommenden Jahren den Ausbau von Pflegeplätzen und pflegerischen Angeboten weiter vorantreiben. „Die Zahl an pflegebedürftigen Menschen steigt – und somit auch der Bedarf an entsprechenden Pflegeangeboten. Ich freue mich sehr, dass das zur Schaffung zusätzlicher Pflegeplätze wichtige Landesförderprogramm „PflegesoNah“ auch in den kommenden Jahren fortgeführt wird“, berichtet Petra Högl aus dem Gespräch mit Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek im Bayerischen Landtag. 

Informationsreise nach Großbritannien, Nordirland und Irland

Der Arbeitskreis für Staatshaushalt und Finanzfragen besuchte mit dem Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags Großbritannien, Nordirland und Irland. Dieser Informationsbesuch ermöglichte vor Ort Einblicke in wichtige Handelsregionen Bayerns, insbesondere in die Situation nach dem Brexit und in Nordirland.