Dr. Florian Herrmann und Berthold Rüth: Glückwunsch an alle Teilnehmer der Olympischen Winterspiele – Erfolg der bayerischen Athleten kommt nicht von ungefähr

„Wir gratulieren allen Teilnehmern der Olympischen Winterspiele 2018 in Pyeongchang und freuen uns natürlich besonders über die vielen Erfolge bayerischer Athleten“, so Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags, und Berthold Rüth, sportpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, zum heutigen Ende der Winterspiele. Die Erfolge bayerischer Olympioniken kommen für beide nicht von ungefähr.

Staatssekretär Johannes Hintersberger zu Besuch in der Pionierkaserne „Auf der Schanz“ in Ingolstadt

Beim Standortbesuch der Pionierkaserne „Auf der Schanz“ betonte der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion:

Kostenloser Nahverkehr: Ist das eine sinnvolle Idee?

Eberhard Rotter, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

Karl Freller: Der Mut und die Leitgedanken der Geschwister Scholl und der Weißen Rose sind Auftrag und Mahnung mit hoher Aktualität!

„Die Leitgedanken und der Mut der Widerstandsbewegung ‚Weiße Rose‘ und damit der Geschwister Scholl sind zeitlos gültige Botschaften, die – leider - wieder zunehmend aktuelle Bedeutung erfahren. Unsere Welt ist instabiler geworden, autoritäre Ideologien sind keineswegs auf dem Rückzug, sondern gegenwärtig. Deshalb ist es auch 75 Jahre nach ihrer Hinrichtung durch die Nationalsozialisten für alle Demokraten grundlegend, sich aktiv für ‚materielle und geistige Freiheit sowie sittliche Substanz‘ einzusetzen.“ Das sagt Karl Freller, der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Freller ist auch Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten. Anlass für seine Äußerung ist der heutige 75. Jahrestag der Hinrichtung der Mitglieder der Widerstandsbewegung „Weiße Rose“ Sophie und Hans Scholl sowie Christoph Probst in München.

Dr. Florian Herrmann: Grüne offenbaren innenpolitische Ahnungslosigkeit – Landesamt für Asyl und Abschiebung und Grenzschutzpolizei zulässig und notwendig

„Die Grünen kennen sich in der bayerischen Innenpolitik so gut aus, wie ein Kamel in der Arktis“, kommentiert Dr. Florian Herrmann, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die aktuelle Pressemitteilung der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag. Darin schätzen die Grünen das von Staatsminister Dr. Markus Söder angekündigte Landesamt für Asyl und Abschiebung und die bayerische Grenzschutzpolizei als unzulässig ein.

Fake News können die Demokratie gefährden

Worauf vertrauen in Zeiten von Fake News? Diese Frage stand im Mittelpunkt der traditionellen Abendveranstaltung von AG Junge Gruppe und AK Bund/Europa am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

„US-Außenpolitik bleibt stabil und verlässlich“ – General David Petraeus zu Gast beim Parlamentarischen Frühstück am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz

Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz haben AG Junge Gruppe, AK Bund/Europa und AK Wehrpolitik zu ihrem traditionellen sicherheitspolitischen Frühstück eingeladen. Gast in diesem Jahr: Der frühere Direktor der CIA und Offizier der United States Army, General David H. Petraeus.

Was tun gegen die zunehmende Gewalt gegen Lehrer?

Carolina Trautner, Mitglied des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags:

Gesundheitsempfang

Freitag, 2. März 2018, 18 Uhr, Kultur + Kongress Forum Altötting

Überfüllte Frauenhäuser: Wie können von Gewalt betroffene Frauen besser betreut werden?

Steffen Vogel, MdL, Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags:

Verantwortung für Arbeitsplätze in unserer heimischen Industrie übernehmen!

Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, beim „Tag der Industrie“ bei Airbus Helicopters in Donauwörth

„Über 400.000 Menschen sind in Deutschland in der sicherheits- und wehrtechnischen Industrie beschäftigt und erwirtschaften knapp 30 Mrd. Euro. Diese Arbeitsplätze mit ihrer enormen Wertschöpfung müssen wir erhalten“, erklärte Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion beim „Tag der Industrie“ von Airbus Helicopters in Donauwörth.

Keine pauschale Flächenbegrenzung, sondern Anreize zum Flächensparen setzen

Das Bevölkerungswachstum in Bayern und eine florierende Wirtschaft ziehen einen Bedarf an Flächen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, für Wohnungsbau und Gewerbe nach sich. Es ist wichtig, den Kommunen und  der regional verankerten Wirtschaft Entwicklungsmöglichkeiten zu geben, aber gleichzeitig mit den Flächen in Bayern möglichst sorgsam und schonend umzugehen. Ziel der CSU-Fraktion ist es, in Zusammenarbeit mit den Kommunen Flächen einzusparen, nicht mit Verboten gegen sie zu arbeiten.

Opposition zeigt im Untersuchungsausschuss Ei entweder mangelnde Sachkenntnis oder manipuliert wider besseren Wissens die Fakten

Die Kritik der Opposition an den bayerischen Behörden weist Gudrun-Brendel-Fischer, die stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zurück. Der Opposition fehle es offenbar an Sachkenntnis, oder, was noch schlimmer wäre, sie manipuliere die Fakten wider besseren Wissens.

Johannes Hintersberger: Bundeswehr braucht bestmögliche Ausrüstung und breiten Rückhalt in der Bevölkerung

Wehrpolitiker der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag haben sich mit Oberstleutnant Christoph Huber über den NATO-Einsatz in Litauen unter deutscher Führung ausgetauscht. „Mit diesem Einsatz haben wir ein starkes Zeichen der Bündnissolidarität gesetzt“, sagte Huber, der bis vor wenigen Monaten Kommandeur der NATO Battle Group in Litauen war. Der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Johannes Hintersberger stellte fest: „So ein Einsatz in Litauen, wie er von den Soldatinnen und Soldaten umgesetzt wurde, ist auch Auftrag an die Politik, entsprechende Verantwortung ihrerseits wahrzunehmen. Dazu gehört auch die bestmögliche Ausrüstung für unsere Soldatinnen und Soldaten und ein angemessener Verteidigungshaushalt.“

CSU-Fraktion im Gespräch mit Oberstleutnant Christoph Huber, bis vor kurzem Kommandeur der NATO Battle Group in Litauen

Auf Initiative des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion informierten sich die Fraktionsmitglieder bei Oberstleutnant Huber über den Einsatz in Litauen unter deutschem Kommando. „Die Masse der deutschen Kräfte wurden gestellt durch die Oberviechtacher Panzergrenadiere, verstärkt durch Kameradinnen und Kameraden der Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“, so Huber. „Mit diesem Einsatz haben wir ein starkes Zeichen der Bündnissolidarität gesetzt.“

Gefährliche Antibiotikaresistenzen: Wie lassen sie sich eindämmen?

Bernhard Seidenath, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags:

Soll es beim Familiennachzug für Flüchtlinge Erleichterungen geben?

Nein, meint Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

Stärkung von Frauen im Ehrenamt: Gespräch mit bayerischen Feuerwehrfrauen

Abgeordnete der CSU-Landtagsfraktion trafen sich am 30. Januar mit Feuerwehrfrauen aus ganz Bayern im Bayerischen Landtag zu einem „Blaulicht-Gespräch“.

Soll die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten auf zwei Perioden beschränkt werden?

Ja, sagt Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags:

Immer mehr Stürme, Starkregen, Hochwasser: Was muss Bayern tun, um für den Klimawandel gerüstet zu sein?

Dr. Otto Hünnerkopf, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags: