„Der Freistaat steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, sagt Kelheims Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU). So unterstützt der Freistaat auch in diesem Jahr besonders strukturschwache bzw. von der Demografie besonders negativ betroffene Kommunen mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte.
Wie das Bayerische Staatministerium der Finanzen und Heimat heute MdL Petra Högl mitteilt, erhält der Markt Essing aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats in diesem Jahr 174.800 Euro.Bayernweit werden über 136 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.
