Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

20.01.2021 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Am 27. Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch, Fallzahlen nehmen seit Herbst 2020 wieder rasant zu. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.

Nach einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung am 20. Januar 2021 die Beschlüsse dort bestätigt - viele Punkte hatte Bayern bereits vorab umgesetzt. Allgemein werden die derzeit geltenden Maßnahmen bis 14. Februar 2021 verlängert. Gerade hinsichtlich der in Großbritannien und Südafrike auftretenden Virus-Mutation sei besondere Vorsicht geboten, betonte MInisterpräsident Dr. Markus Söder.

Zusätzlich zu den bereits geltenden Maßnahmen hat das Bayerische Kabinett eine FFP2-Maskenpflicht für Pflegerinnen und Pfleger in Alten- und Seniorenheimen sowie während Gottesdiensten.
Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, soll ab 1. Februar 2021 Wechselunterricht für die Abschlussklassen stattfinden.

Alle Beschlüsse im Detail können Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung nachlesen.

Die Corona-Lage bleibt auch in der zweiten Januar-Woche 2021 angespannt. Deshalb hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung am 12. Januar 2021 beschlossen, dass ab Montag, den 18. Januar 2021 im Öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel verpflichtend FFP2-Masken getragen werden sollen.

Die offizielle Pressemitteilung können Sie hier nachlesen.

Das Bayerische Kabinett bestätigte diese Regelungen in seiner Sitzung am 6. Januar 2021. Schulen sollen ebenfalls bis Ende Januar geschlossen bleiben und Distanzunterricht abhalten. Um Präsenzunterricht nachzuholen, fallen die Faschingsferien vom 15. bis 19. Februar aus. Für Bayerns Handel wurde beschlossen, dass künftig online bestellte Waren vor Ort abholen dürfen, wenn bestimmte Hygieneauflagen erfüllt sind.
Die verschärften Regelungen sollen ab dem 11. Januar 2021 gelten. Am Freitag, den 8. Januar, soll der Landtag in einer Sondersitzung die Regelungen bestätigen.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie unten im pdf nachlesen.

Bei der ersten Ministerpräsidentenkonferenz im neuen Jahr wurde am 5. Januar 2021 sowohl eine Verlängerung als auch eine Vertiefung der geltenden Maßnahmen entschieden. Grund ist sowohl das weiterhin hohe Infektionsgeschehen als auch die mutierte Virusvariante, die derzeit in Großbritannien verstärkt auftritt. Verlängert werden die Maßnahmen nun bis 31. Januar 2021. Als Verschärfung wurde ein 15km-Bewegungsradius um den eigenen Wohnort beschlossen, wo der Inzidenzwert über 200 liegt, außerdem sollen sich Bürgerinnen und Bürger nur noch mit einer einzelnen nicht im eigenen Haushalt lebenden Person treffen dürfen.

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz hat das Bayerische Kabinett in einer weiteren Sondersitzung am 14. Dezember 2020 die dort beschlossenen Maßnahmen übernommen, der Landtag stimmte am folgenden Tag in einer Sondersitzung darüber ab. "Corona ist außer Kontrolle, wir sind wieder im exponentiellen Wachstum", machte Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf den Ernst der Lage aufmerksam. Die Lage in den Krankenhäusern sei besorgniserregend. Ab Mittwoch, den 16. Dezember 2020 gelte deshalb auch in Bayern ein kompletter Lockdown, wie er einheitlich für ganz Deutschland beschlossen wurde.

So schließen die Geschäfte weitestgehend bis auf einzelne Ausnahmen, auch Schulen und Kitas werden geschlossen. Zudem gelte eine landesweite Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr. An den derzeitigen Kontaktbeschränkungen werde festgehalten - nur an Weihnachten gebe es eine Ausnahme.

Am 5. Januar werde eine erneute Konferenz der Ministerpräsidenten entscheiden, ob die Maßnahmen noch über den 10. Januar 2021 hinausgehen werden.

Alle Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

In einer Sondersitzung am 6. Dezember 2020 hat das Bayerische Kabinett weitergehende Regelungen beschlossen, die ab Mittwoch, den 8. Dezember gelten sollen. Zunächst werde erneut der Katastrophenfall ausgerufen. Die bisherigen Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen, es gelten aber allgemeine Ausgangsbeschränkungen. So dürfen die Menschen in Bayern ihre Wohnungen nur noch aus triftigem Grund verlassen, z. B. für Arztbesuche, um zur Arbeit zu gehen, zum Einkaufen oder für Sport.
Ausnahmen sollten nur an den Weihnachtstagen gelten, nicht mehr für Silvester.

Über die Regelungen soll vorab der Bayerische Landtag in seiner Sitzung am 7. Dezember abstimmen. Die Beschlüsse im Detail können Sie hier nachlesen oder unten im pdf.

Das Bayerische Kabinett bestätigte nach seiner Sitzung am 26. November 2020 die beschlossenen bundesweiten Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung. "Verlängern, vertiefen, Hotspot-Strategie und helfen" sei die Devise, da die Trendwende noch nicht erreicht sei. Neben den bundesweiten Kontaktbeschränkungen bestätigte das Bayerische Kabinett u.a. eine Hotspot-Strategie.

Zusätzlich werde eine Quarantänepflicht auch für tagestouristische Reisen ins Ausland eingeführt. Ausnahmen seien nur noch triftige Gründe wie Arztbesuche oder familiäre Besuche.

Alle Kabinettsbeschlüsse können SIe hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

In der Ministerpräsidentenkonferenz vom 25. November 2020 verständigten sich die Länderchefs auf eine Verlängerung und Verschärfung der November-Maßnahmen - zunächst bis zum 20. Dezember. So sollten private Treffen auf fünf Personen aus zwei Haushalten beschränkt werden, Kinder unter 14 Jahren ausgenommen.

Gastronomie und Hotellerie bleiben nach den Länderbeschlüssen ebenfalls geschlossen - vor Weihnachten werde über eine weitere Verlängerung je nach Infektionsgeschehen entschieden. Zudem wurde die Maskenpflicht erneut ausgeweitet, z.B. auf Parkplätze von Geschäften. Grund für die Verlängerung: Das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen konnte zwar gestoppt werden, es gebe allerdings noch keine Trendumkehr.

Das Bayerische Kabinett bestätigte in seiner Sitzung am 29. Oktober 2020 die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Vortag und übernimmt die Regelungen 1:1. Die Beschlüsse können Sie im Detail hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am 28. Oktober 2020 einstimmig auf starke Einschränkungen für die Menschen in Deutschland im November 2020 geeinigt. "Wenn wir jetzt nicht handeln, kommen wir in eine nationale Gesundheitsnotlage", betonte die Kanzlerin. Ab 2. November 2020 sind insbesondere Freizeiteinrichtungen und die Gastronomie von neuen Schließungen betroffen - nur Schulen, Kitas, Universitäten und der Einzelhandel sollen geöffnet bleiben. Ziel ist die drastische Reduzierung von Kontakten.

In der Sitzung vom 27. Oktober 2020 befasste sich das Bayerische Kabinett mit der Impfstrategie, sobald ein Corona-Impfstoff zur Verfürung steht. Zudem erläuterte Ministerpräsident Markus Söder ein HIlfsprogramm für Kulturschaffende für insgesamt 370 Millionen Euro. Auch Leistungsprämien für Lehrkräfte und Schulleitungen in Bayern hat das Kabinett beschlossen.

Mit Blick auf die anstehende Ministerpräsidentenkonferenz forderte Söder rasche Einschränkungen gegen die Pandemie. Großes Ziel sei, Schulen und Kitas so lange wie möglich offen zu halten.

Alle Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.


Weitere wichtige Infos im Überblick:
Die „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 15 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht.